Der Lotse geht bereits von Bord

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Seit dem Wahlkampf des US-Präsidenten Donald Trump werden die Weltnachrichten dominiert von seinem  Twitter-Gewitter (oder dem seiner Mitarbeiter). Eine effektive, ständig laufende Medienkampagne, die dazu dient, alternativen Denk- und Handlungsansätzen jeden Platz in der öffentlichen Wahrnehmung zu rauben. Erfolgreich ist die Politik, die die öffentliche Aufmerksamkeit präokuppiert und dominiert, und so auch ihre eigentliche Agenda verstecken kann.

Dabei ist schon lange klar, dass die USA als Nation ihre Rolle als Weltpolizist nicht mehr wahrnehmen wollen und – aufgrund ihrer strukturell wirtschaftlichen Schwäche – können. Schauen wir einmal in die Vergangenheit, sehen wir uns die Rückzugsprozesse der früheren Großmächte, Groß-Britannien und des Habsburger Reichs, an. Etappen ihres Rückzugs aus der Fläche waren Verhandlungen, die im besten Fall ihre Interessen in der jeweiligen Region ohne ihre physische, sprich militärische Präsenz, erhalten sollten. Oft jedoch ging es nur noch um einen Rückzug ohne allzu auffälligen Gesichtsverlust. Beispiele dafür sind Hongkong und das Sudetenland. Die ausgehandelten Garantien für die jeweilige Bevölkerung konnten nicht greifen, weil sie von der jeweiligen, ehemaligen Großmacht nicht mehr kontrolliert und durchgesetzt wurden. Ihre allmähliche Nicht-Einhaltung und Aushebelung durch die Vertragspartner wurde vom Habsburger Reich, bzw. Großbritannien nicht mehr sanktioniert – weil sie sich nicht mehr engagieren wollten, aber auch nicht mehr konnten.

Der Rückzug der USA nun hat schon sehr lange vor Trump begonnen. Die verschiedensten amerikanischen Administrationen haben in der Vergangenheit mehrfach ihre europäischen und asiatischen Alliierten aufgefordert, eigene Anstrengungen zur Sicherung ihrer Sicherheitsinteressen zu unternehmen. In Europa und in Asien hat man allerdings die Brisanz dieser Entwicklung zu lange unterschätzt und ignoriert. Man war – typisch Klein- und Mittelstaatsregion – viel zu sehr mit sich selbst und seinen Klein-Klein-Konflikten untereinander beschäftigt. Der Fall des Eisernen Vorhangs in Europa schließlich schuf zumindest auf diesem Kontinent die Illusion einer Welt, frei von gewaltsamen Großmachtauseinandersetzungen und militärischen Eingriffen. Freilich, eine allzu eigenständige Verteidigungspolitik der Europäer ist den USA auch garnicht recht. Im Einklang mit Großbritannien, ihrem langen Arm innerhalb der EU, verhinderten sie über viele Jahre auch nur die Anfänge einer europäischen Armee, die u.a. Deutschland und Frankreich wollten.

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China und Russland hingegen haben ihre analytischen Hausaufgaben schon seit geraumer Zeit gemacht und auf die jetzige Situation auf der koreanischen Halbinsel durch das aktive Unterlaufen der UN-Sanktionen, die Aufrüstung Nordkoreas und die Unterstützung seines Nuklearprogramms hingearbeitet. Denn ihr Interesse ist es, die  amerikanische militärische Präsenz mit ihren Atomwaffen an ihrer West- , bzw Südgrenze zu beenden. Jetzt haben sie die USA so weit.

Trump ist nicht der große Macker, der eine grandiose „Friedensverhandlung“ erzwungen hat. Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea sind die Rückzugsverhandlung einer  geschwächten Großmacht, die sich schon lange immer mehr auf sich selbst zurückziehen will, und durch die Nuklearaktivitäten Nordkoreas „freundlich“ dazu „ermuntert“ wird. Die USA hätten Nordkorea für die vollständige Aufgabe seines Nuklearprogramms und die Vernichtung aller Atomwaffen und Trägerraketen die politische Anerkennung und das Ende aller Sanktionen anbieten können – ein ausgewogener Preis. Stattdessen offenbart die amerikanische Bereitschaft, dazu auch noch alle ihre Atomwaffen aus Südkorea abzuziehen, die eigentliche amerikanische Agenda: die Reduzierung ihrer wirtschaftlich-militärischen Belastung und schließlich die Beendung ihrer physisch-militärischen Präsenz. Unterstrichen wird dies durch die Ankündigung Trumps, alle gemeinsamen Übungen mit dem südkoreanischen Militärs auszusetzen, begleitet von dem Argument, die USA würden so auch Kosten sparen. Mit so einer „Verhandlungsstrategie“ – ich lege exklusiv, nur für Sie, Herr Kim, noch einen leckeren Aal obendrauf – verhökert man einen Ladenhüter, den man loswerden will. Verstehen die Amerikaner das unter einem „Great Dealmaker“?

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Nicht nur Süd-Korea, auch Japan und die Europäischen Länder drohen bei diesem Rückzug, der nun mit erhöhtem Tempo verläuft, sicherheitspolitisch unter die Räder zu kommen und sich Vereinbarungen gegenüberzusehen, die den Großmächten nützen, ihren eigenen Interessen aber weitgehend zuwiderlaufen. Die Gefahr besteht, dass sie so zwischen den Großmächten zerrieben werden.

Was zu lange versäumt wurde, muss nun im Eiltempo und mit Kraft geschaffen werden: eine Allianz der, den demokratischen Werten verpflichteten, Mittelmächte und ein militärischer, sicherheits- und außenpolitisch effektiver Zusammenschluss der EU-Staaten. Was wollen z.B. europakritische Länder, wie Italien, die Schweiz, Ungarn oder Polen ohne einen eigenen Atomschirm der Atommacht Russland eigentlich entgegensetzen, wenn letztere es darauf anlegt? Die NATO? Originalton Trump: Die NATO ist obsolet! Der amerikanische Außenminister, der Trump diesbezüglich noch umstimmte, ist inzwischen vom selbigen Trump geschasst. Die Unterschrift der USA unter einem Vertrag ist, so muss man schließen, mittlerweile das Papier nicht wert, auf dem sie geleistet wurde, und die Halbwertzeit des Wortes der US-Regierung beträgt offensichtlich nur noch wenige Stunden.

Sie denken, das ist Schwarzmalerei? Dann darf ich Sie an die Annektion der Krim durch Russland erinnern und an den andauernden Ukraine-Konflikt – der Abschuss der KLM-Maschine hat bewiesen, dass Russland selbst dahinter steckt… Die Überlegungen des Nordkoreaners Kim zur eigenen Atombombe und einer hochqualifizierten Cyber-Angriffsarmee als Faustpfand gelten also durchaus auch für uns Europäer.

Es ist nur zu hoffen, dass alle europäischen Bevölkerungen und Politiker ihren Blick von ihrer jeweiligen, nationalen Nabelschau einmal auf ein etwas höheres Niveau schrauben und sich der bereits angekommenen Gefahr für die europäische Unabhängigkeit und Freiheit in ihrem Ausmaß schnellstens bewußt werden!

Präsident Macron ist derjenige in Europa, der sich der Agenda des energischen Vorantreibens der europäischen Einigung verschrieben hat. Es ist höchste Zeit, dass auch die anderen EU-Staaten, nicht zuletzt Deutschland, diese Agenda, vor allem im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, nun wirklich proaktiv aufgreifen!

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